Stadtrat & Kreistag

Sehr geehrte Bürger*innen Schneverdingens,
wir als Schneverdinger Wählergemeinschaft verstehen uns als unabhängige Alternative zu den im Rat vertretenen Parteien.
Wir brauchen kein Parteibuch, um gute Entscheidungen für Schneverdingen zu treffen.
Schneverdingen ist ein sehr liebenswerter Ort den wir gemeinsam mit Ihnen weiterentwickeln wollen. 
Wir machen bürgernahe Politik und stellen auch mal unbequeme Fragen. Wir sehen nicht nur das große Ganze, sondern auch mal die kleineren Dinge dazwischen.
Mit der Wahl der SWG unterstützen Sie ein familienfreundliches, soziales und wirtschaftlich starkes Schneverdingen. 
Für Ihre Ideen und Anregungen sind wir dankbar und haben immer ein offenes Ohr.

 

#mitbestimmen #mitgestalten #mitmachen

Mitglieder im Stadtrat 2021 - 2026

Sören Schulz

Fraktionsvorsitzender


Kaufm. Angestellter
Stadtpressewart Feuerwehr Schneverdingen
Themen: Sport, Vereine, Feuerwehr, Bildung

Gerhard Behrens


Kaufm. Angestellter
Themen: Dörfliche Eigenentwicklung, Landwirtschaft

Anträge der Gruppe SWG/FDP in der Legislaturperiode 2021 bis 2026

Abgeordeneter im Kreistag 2021 - 2026

Jürgen Schulz 


Polizeibeamter i. R.
Langjähriges Mitglied im Rat der Stadt Schneverdingen
Ortsvereins- und Kreisvorsitzender der Arbeiterwohlfahrt (AWO)
Themen: Soziales und Senioren

UNSERE  POSITIONEN

Schneverdingen lebens- und liebenswert weiterentwickeln! 

 

Ziel unserer Politik ist es Schneverdingen so zu gestalten, dass sich die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt sowie Gäste aus nah und fern hier heimisch und wohl fühlen und Schneverdingen als eine liebenswerte Stadt wahrgenommen wird, in der man gerne wohnt und lebt. 

Grundlage für die Erfüllung der vielfältigen Pflichtaufgaben sowie der Erbringung einer Reihe von freiwilligen Leistungen ist eine gesunde Haushaltslage. Diese ist in Schneverdingen zurzeit gegeben, denn die Pro-Kopf-Verschuldung liegt unter dem Landesdurchschnitt und in den zurückliegenden Jahren konnte ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden. Die Überschussrücklage konnte auf über 10 Mio. Euro gesteigert werden und die „freie Spitze“ beläuft sich auf ca. 2 Mio. Euro, die für Investitionen zur Verfügung stehen. Diese Summe reicht allerdings bei weitem nicht aus.  

Wir wollen die bisherige solide Finanzpolitik mit Augenmaß fortsetzen. Daher werden wir Investitionsvorhaben auf Notwendigkeit und Finanzierbarkeit prüfen. 

Mittragen werden wir z. B. die geplanten Investitionen für die Neubauten der Feuerwehren Schneverdingen und Ehrhorn; die Sanierungen des Geländes der ehemaligen Endo-Klinik und des Schafstalles am Heidegarten sowie den Neubau der Turn-Sporthalle in Wintermoor/Geversdorf weil wir sie für erforderlich halten. 

Nicht mittragen werden wir den beabsichtigten Zuschuss in Höhe von gut 1,4 Mio. Euro für ein Kulturhaus. Wir bleiben bei unserer ablehnenden Haltung. Neue und zusätzliche angemietete Räumlichkeiten für den Kulturverein befürworten wir. Ein Kulturhaus ist nicht notwendig und der Zuschuss in der  

o. g. Höhe gibt er Haushalt nicht her. Die Neuverschuldung wird unnötigerweise steigen und mit Steuererhöhungen ist zu rechnen. Wir sind davon überzeugt, dass dieses Projekt mit den unabsehbaren Folgekosten der Stadt auf die Füße fallen wird. 

Der Bauboom hält auch in Schneverdingen an. So sind Neubaugebiete im Bereich der Rotenburger Straße entstanden und ein weiteres wird im Bereich der Inseler Straße/Seekamp entstehen (Lerchenstert), da die Nachfrage nach noch bezahlbaren Grundstücken groß ist. Um dem Landverbrauch entgegenzuwirken hat für uns die Innenstadtverdichtung Vorrang.  

Beim Bauen ist darauf zu achten, dass der kleinstädtische Charakter der Stadt erhalten bleibt. „Wolkenkratzer“ passen nicht in das Stadtbild. 

Hinsichtlich der Nachbebauung des Grundstückes Am Markt 2 (alte Schlachterei) hat die SWG im Gegensatz zur SPD und den Grünen einen Vorschlag eingebracht. Wichtig war uns die Berücksichtigung des städtebaulichen Aspektes = das Gebäude muss sich harmonisch in das Stadtbild einpassen. 

Das Hamburger Architektenbüro Stoeppler und Nachtwey (SNAP) wurde von uns mit der Erstellung eines entsprechenden Entwurfes beauftragt. Vorgegeben wurden die Kriterien der historischen Anmutung sowie die Herstellung einer Sichtachse auf die Peter- und Paul Kirche.  

Obwohl der Entwurf große Beachtung und Zustimmung erfahren hat, soll er nach dem Willen der Parteien nicht umgesetzt werden. Dem nachgeschobenen zweiten Entwurf des Kulturvereines ist der Vorzug gegeben worden. Dieser fällt unserer Meinung nach aus städtebaulicher Sicht gegenüber dem SNAP-Entwurf deutlich ab. Geblieben ist nur unsere Idee der Sichtachse. Sie soll in vom städtischen Bauamt leicht veränderter Form umgesetzt werden. 

Den individuellen Wohnraumbedürfnissen soll Rechnung getragen werden und bei mehr als 6.000 EinwohnerInnen Ü60 ist unser Augenmerk auf den Bau seniorengerechter Wohnungen, dem betreuten Wohnen und Pflegeeinrichtungen gerichtet. 

 

Das seinerzeit von dem SWG-Ratsherrn Hans-Gustav Kuhnke initiierte „Baukindergeld“ ist im Zuge der Familienförderung von 2,50 auf 3,50 Euro je qm und Kind erhöht worden und verringert derart die Kosten für das Baugrundstück.  

Diese familienfreundliche Politik wollen wir fortsetzen. Hierzu gehört u. a. der Bau von weiteren KITAS, um bedarfsgerecht Plätze im Elementar- und Krippenalter vorzuhalten zu können. Die Öffnungszeiten der KITAS sind für die berufstätigen Eltern erweitert worden, um die Nachfrage von Ganztagsplätzen zu befriedigen. Eine Notfall- und Ferienbetreuung ist sichergestellt. Kochmöglichkeiten in den KITAS befürworten wir.  

Auch das durchgängige Schulangebot ist ein wichtiger Standortfaktor. Von der frühkindlichen Bildung in den KITAS bis zum Abitur sind alle Schulabschlüsse in Schneverdingen möglich. 

Wir wollen, dass die Schulsozialarbeit an den Grundschulen sowie der KGS fortgeführt, erweitert und vorfinanziert wird, denn es ist die Aufgabe des Landes, das Personal hierfür zu stellen und die Finanzierung zu übernehmen. Der Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Hausaufgabenhilfe stehen wir positiv gegenüber. 

Die finanzielle Förderung der Grundschulen per eigenem Etat soll bestehen bleiben.    

Wir unterstützen weiterhin die Projekte UNIwärtsJOBwärts und A(ZU)BIwärts der KGS Schneverdingen.   

Der Wirtschaftsstandort Schneverdingen wird durch die Erweiterung des Gewerbegebietes am Südring gestärkt. Durch die Neuansiedlung von Handwerks- und Gewerbebetrieben werden Arbeitsplätze erhalten und neue geschaffen.  

Handel und Tourismus haben pandemiebedingt schwere Zeiten hinter sich. Wir hoffen, dass keine Arbeitsplätze verloren gehen, denn Leerstand und eine verödende Innenstadt gilt es zu verhindern. Unsere Unterstützung gilt dem Handels- und Gewerbeverein. 

Unser Ratsherr Jürgen Schulz hat den Impuls dafür gegeben, dass Azubis, die ihre Ausbildung mit einem herausragenden Ergebnis abgeschlossen haben, sowie deren hiesige Ausbildungsbetriebe in den Kreis der Ehrenamtlichen, die von der Stadt jährlich geehrt werdenaufgenommen werden. Derart wird die ihnen gebührende Wertschätzung entgegengebracht. Der entsprechende Antrag der Ratsgruppe der LSW ist von den Parteien unterstützt worden und ein Arbeitskreis erarbeitet die Ehrungskriterien.    

Der städtische Umweltförderfond als Anreiz für eine ökologische Bauweise soll beibehalten und bei Bedarf aufgefüllt werden. 

Maßnahmen der Stadtwerke in Bezug auf alternative Energien unterstützen wir.  

Wir haben über die Ratsgruppe der LSW beantragt, dass Flächen für Grün- und Blühflächen im öffentlichen Raum, z. B. auf den Grundstücken der KITAS, Feuerwehren, Stadtwerke, vorgehalten bzw. umgewandelt werden.  

Maßnahmen, die der biologischen Vielfalt (Biodiversität) dienen, sollen umgesetzt werden. Warum nicht mal eine insektenfreundliche Hecke als Einfriedung anstatt eines Zaunes? Auch bewachsene Dächer, Fassadenbegrünung sind sinnvoll; so z. B. auch auf den Dächern von Buswartehäuschen an geeigneten Standorten.  

Die Anpflanzung von bienenfreundlichen Bäumen und Büschen in Neubaugebieten oder als Straßenbegleitgrün sind für uns selbstverständlich.  

Schneverdingen ist Mitglied im Verein Biodiversität. Es müssen aber auch entsprechende Taten folgen, um dem Anspruch Schneverdingens auf eine kommune für biologische Vielfalt gerecht zu werden. 

Schottergärten gehören verboten. Steinzäune und Sichtschutz aus Kunststoff passen nicht mehr in die heutige Zeit. 

Das Roden von Waldflächen für das Aufstellen von Windkraftanlagen lehnen wir ab. 

Der Wasserverbrauch ist zu reduzieren. 

Bäume dürfen nur aus triftigem Grund, z. B. aus Gründen der Verkehrssicherheit, gefällt werden. Das Fällen bedarf einer vorherigen Abwägung.  

Auf landwirtschaftlichen Brachflächen könnten Solaranlagen (Photovoltaikanlagen) errichtet werden. 

Schneverdingen ist unserer Ansicht nach immer noch zu Radfahrer unfreundlich. Es besteht Handlungsbedarf. Schutzstreifen sind eine kostengünstige Alternative. Wir fordern allerdings für alle Verkehrsteilnehmer ihren eigenen Verkehrsweg also Straßen, Rad- und Gehwege! Wir meinen, dass Radfahrer auf einem Radweg fahren sollten und nicht auf der Straße. Dafür muss langfristig der öffentliche Verkehrsraum entsprechend umgebaut werden (wird in den Großstädten wie z. B. in Hamburg und Berlin praktiziert). Es müssen überregionale Förderprogramme bereitgestellt werden, da die Kommunen mit der Umsetzung finanziell überfordert sind. 

Wer die Verkehrswende und somit den Umstieg vom Auto auf das Fahrrad will, der muss auch entsprechende Angebote unterbreiten und neue Radwege oder zumindest kombinierte Rad- und Gehwege bauen.     

Unser Antrag, an der Westseite der Stockholmer Straße einen Radweg anzulegen, um die Radweglücke Osterwaldweg/Alte Landesstraße zu schließen, ist von der Gruppe SPD/Grüne sowie der CDU abgelehnt worden.  

Selbst ein kombinierter Rad- und Gehweg fand keine Mehrheit obwohl an der Stockholmer Straße ein Kinder- und Jugendheim betrieben wird, eine neue KITA gebaut wird, dort der Zeltlagerplatz und Bolzplatz liegt und das Sportzentrum über die Stockholmer Straße erreicht wird. Es ist ein erhöhtes Radfahreraufkommen gerade von Kindern und Jugendlichen zu verzeichnen, die als schwächste Verkehrsteilnehmer gelten. Abgesehen davon wird die Stockholmer Straße auch vom Schwerlastverkehr auf dem Weg in die Gewerbegebiete frequentiert.  

Es ist für uns völlig unverständlich, dass unsere Stadtverwaltung unseren Antrag nicht unterstützt hat – im Gegenteil: Es soll lediglich ein Gehweg gebaut werden. Ich denke, diesbezüglich ist das letzte Wort noch nicht gesprochen zumal geplant ist, den Gehweg an der Ostseite der Stockholmer Straße anzulegen. Dort stehen im Gegensatz zur Westseite bekanntlich eine Vielzahl von Bäumen und Sträuchern, die unnötigerweise gefällt werden müssten. 

Die Ablehnungen unseres Antrages seitens der Parteien zeigt exemplarischdie radfahrerunfreundliche Einstellung der Parteien sowie der Verwaltung und ist kontraproduktiv. Derart wird der Umstieg vom Auto auf das Fahrrad erschwert.                                    

Die bestehenden und hinreichend bekannten Schäden auf Rad- und Gehwegen müssen zeitnah aus Gründen der Gefahrenabwehr beseitigt werden, so unsere Forderung und zwar ohne die Frage nach der Zuständigkeit zu stellen, denn die zügige Wiederherstellung der Verkehrssicherheit muss Vorrang haben vor einem Zuständigkeitsgerangel. Die Stadt soll gegebenenfalls in Vorleistung treten. 

Eine weitere Forderung ist der Anschluss an die Radschnellwegeverbindung Buchholz/Tostedt. Diese muss vom Rat über den Landkreis eingefordert werden. 

Wer den Umstieg vom Auto auf die Schiene will, der muss die Voraussetzungen hierfür verbessern. Wir unterstützen die Forderung der Stadt sowie des Landkreises, dass die tägliche Durchbindung der Heidebahn zunächst bis HH-Harburg und mittelfristig bis HH-Hbf. umgesetzt wird. Derart gewinnt die Heidebahn an Attraktivität und motiviert bei entsprechender Taktung den Umstieg vom Auto auf die Bahn. 

Für E-Autos sind von den Stadtwerken öffentliche Ladesäulen Zug um Zug zur Verfügung zu stellen.  

Sichere Schulwege sind unabdingbar. Eine diesbezügliche Untersuchung hat ergeben, dass Handlungsbedarf besteht. Wir unterstützen die Umsetzung des extern erarbeiteten Schulwegekonzeptes das u. a. das Einrichten von Hol- und Bring Zonen vorsieht. 

Fahrbahneinengungen sollen das Rasen verhindern. Von Fahrbahn-aufschwellungen halten wir nichts.  

Die Barrierefreiheit ist herzustellen. Unter dem Aspekt der Inklusion sind Maßnahmen umzusetzen, die Sehbehinderte und Hörgeschädigte z. B. das  

Überqueren der Straße erleichtern. Auch das Aufstellen von Rollstuhlbänken an geeigneten Standorten wie z. B. an Bushaltestellen (Busbahnhof und Brink) halten wir für erforderlich; ebenso das Aufstellen von rollstuhlgerechten Tischen im öffentlichen Raum.    

Das Angebot bzgl. des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) ist unzureichend und muss erweitert werden. Hilfreich wäre die Einrichtung eines Ringverkehres mit einem elektrisch betriebenen Bus. Diesbezüglich ist der Landkreis mit der Finanzierung überfordert. Der Bund ist aufgerufen, die Finanzierung zu übernehmen und derart den Nachteil des ÖPNV im ländlichen Raum auszugleichen. Hierfür machen wir uns auf kommunaler Ebene stark.   

Da sich die Anruf-Sammeltaxis nicht bewährt haben, ist in Schneverdingen von engagierten Bürgerinnen und Bürgern ein Bürgerbusverein gegründet worden.                                                                  

Inzwischen verkehren zwei Busse auf festgelegten Linien, die von ehrenamtlichen Fahrerinnen und Fahrern gelenkt werden. Derart ist es gerade älteren nicht mehr mobilen EinwohnerInnen möglich, von den umliegenden Ortschaften in die Stadt zu gelangen und am Stadtleben teilzuhaben. Es ist die Anbindung an den Rotenburger sowie Neuenkirchener Bürgerbus hergestellt worden. 

Der Unterhalt bzw. Neuanschaffung der Busse kostet Geld. Wir sind bereit, hierfür auch weiterhin aus dem städtischen Haushalt einen Zuschuss zu geben. 

Wir werden den Bürgerbusverein auch weiterhin unterstützen und bedanken uns für das Engagement der Ehrenamtlichen.  

Des Weiteren sind wir für die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung. Die SWG hat die Abschaffung (CDU-Antrag) mit der Gruppe LSW unterstützt. Doch der Haken: Kostet viel Geld und Steuererhöhungen sind wohl unvermeidlich. Die Frage ist, wie hoch? Sie müssen für die Betroffenen bezahlbar bleiben! 

Wir können stolz darauf sein, dass unser Zusammenleben funktioniert. Dieses hat sich in Krisenzeiten wie die der Corona-Pandemie gezeigt. Nachbarschaftshilfe war und ist eine Selbstverständlichkeit. Einer war und ist für den anderen da. Wir stehen uns mit Rat und Tat zur Seite und so wird es auch zukünftig sein.  

Das große Freizeitangebot für Jung und Alt spiegelt sich in den mehr als 100 Vereinen und Verbänden wider.  

Ob im sozialen Bereich, den Sportvereinen, dem Bürgerbusverein, der Tafel, der Suppenküche der ev.-luth. Kirchengemeinde, dem Stadtjugendring, den Schützenvereinen, den Ortswehren oder dem Kulturverein, um nur einige zu nennen, wird ehrenamtliche Arbeit geleistet, die von unschätzbarem Wert ist und ohne die ein derartiges Zusammenleben gar nicht möglich wäre. 

Schneverdingen ist eine Kommune inklusiv. Die Arbeitskreise sind sehr aktiv. Wir wünschen uns allerdings weniger politischen Einfluss. Die Bürger-beteiligung ist steigerungsfähig.   

Der äußerst aktive Kulturverein zählt nunmehr mehr als 1.000 Mitglieder und hält eine Vielzahl von Angeboten für Jung und Alt vor. Diese sehr positive Entwicklung begrüßen wir und so werden wir den Kulturverein sowie auch weitere Vereine und Verbände weiterhin unterstützen, da das Ehrenamt für uns einen hohen Stellenwert hat. Kultur verbindet! 

Auch die Dorfgemeinschaftshäuser, die eine wichtige soziale Funktion erfüllen, denn sie sind für die Dorfgemeinschaft als Ort der Begegnung unverzichtbar, sollen erhalten und betrieben werden.   

Des Weiteren unterstützen wir wie bisher das Mehrgenerationenhaus (MGH) und den Stadtjugendring.  

Wir wollen, dass das Hallen- und das Quellenbad auch weiterhin in öffentlicher Hand bleibt und betrieben wird. Die Öffnungszeiten sind dem Bedarf angepasst worden. Wir freuen uns über die neue Rutsche im Quellenbad, für die wir uns nachdrücklich eingesetzt haben. 

Der Schwimmunterricht an den Grundschulen sollte möglichst intensiviert werden. 

Wir befürworten, dass die Skaterbahn vom Gelände der Schule Am Osterwald in das Sportzentrum verlegt werden soll. Alternativstandorte sind zu prüfen. 

Der Kunst im öffentlichen Raum stehen wir positiv gegenüber.  

Leider gibt es zurzeit keinen Seniorenbeirat, der die Interessen der über 6000 EinwohnerInnen 60+ vertritt. Der Impuls zur Gründung eines solchen muss unserer Meinung nach von den Vereinen und Verbänden ausgehen. Jugendinteressen werden vom Stadtjugendring und vom Jugendbeirat vertreten.  

Der Tourismus ist ein wichtiger Standortfaktor für Schneverdingen. Es müssen die Rahmenbedingungen für einen sanften und nachhaltigen Tourismus geschaffen und erhalten werden, so dass der Gast sich hier wohlfühlt. Die Visitenkarte Schneverdingens als liebenswerte Stadt muss positiv sein und einen bleibenden Eindruck hinterlassen. Hierzu gehört u. a. auch die Sauberkeit. Die Stadt hat dafür zu sorgen, dass die Altglas- Kleider- und sonstige Container bedarfsgerecht geleert werden und nicht überquellen.   

Stark verschmutze oder gar abgängige städtische Bänke müssen regelmäßig gereinigt bzw. ausgetauscht werden. Hierfür haben wir uns eingesetzt und werden es weiterhin tun.  

Wir halten das Aufstellen weiterer Schutzhütten und Bänke an den touristisch genutzten Örtlichkeiten für erforderlich. 

Der Südpark an der Verdener Straße entwickelt sich mit der Inbetriebnahme einer Minigolfanlage zusehends zu einem „Aktivpark“. Diesbezüglich könnenwir uns weitere Angebote wie das Aufstellen einer Tischtennisplatte und eines Basketballkorbes vorstellen.  

Auf dem Teich könnte ein Ponton installiert werden und dort könnten Kunstobjekte ausgestellt werden, die Herz und Seele erfreuen und zum Anspruch eines liebenswerten Schneverdingen beitragen würden. Auch ein Wasserspiel wäre sicherlich geeignet.  

Zum Entspannen könnten Liegen und Stühle aufgestellt werden. Derart würde ein kurartiges Feeling entstehen. Auch eine überdachte Pergola wäre denkbar.       

Das Campen erlebt einen Boom. Wir unterstützen den Bau eines Wohnmobilhafens, um die stark gestiegene Nachfrage bzgl. der Stellplätze zu befriedigen und das „wilde“ Campen einzudämmen.  

PietzmoorHöpen und die städtischen Parkanlagen müssen in Schuss gehalten werden. Wir sind bereit, Geld für Personal und Material zur Verfügung zu stellen. Auch die Unterhaltung des Theeshofes als Heimathofanlage muss weiterhin finanziell abgesichert werden. 

Das Heideblütenfest ist ein Brauchtumsfest und daran sollte auch festgehalten werden. Das Konzept sollte überarbeitet werden. Ist ein Großfeuerwerk im Südpark wirklich noch zeitgerecht? 

In den Schafstall am Heidegarten wird kräftig investiert. Wir tragen die hohen Kosten mit, da sie erforderlich sind, denn der Schafstall hat einen hohen touristischen Wert. Wir freuen uns, dass Investoren mit einem überzeugenden Betreiberkonzept dem Schafstall neues Leben einhauchen wollen.   

HöpenPietzmoor und die Osterheide sind touristische Magneten und werden entsprechend hoch von Fußgängern und Radfahrern frequentiert. Es besteht der Bedarf an weiteren Bänken auch größere für Radfahrergruppen. In der Osterheide sollte eine Schutzhütte aufgestellt werden.  

Der Brandschutz ist eine Pflichtaufgabe der Stadt. In den letzten Jahren ist in den Bau neuer Feuerwehrhäuser in Heber, Langeloh und Zahrensen ordentlich investiert worden. Weitere Häuser wie in Wesseloh und Schülern sind erweitert worden. Die Ortswehren in Ehrhorn und Schneverdingen bekommen in den nächsten Jahren einen Neubau. Wir tragen, wie bereits gesagt, diese millionenschweren Investitionen mit, da sie erforderlich sind. Auch für den Fuhrpark und die Ausstattung müssen die finanziellen Mittel bereitgestellt werden. 

Wir freuen uns, dass unsere Forderung nach einem polizeilichen Rund-um-die-Uhr-Dienst erfüllt und ein solcher in Schneverdingen eingeführt worden ist.